Verlängert bis 30.06.2021: Corona-Sonderregelungen für pflegende Angehörige

Im Rahmen des EpiLage-Fortgeltungsgesetzes hat der Bundestag die Verlängerung von bisher befristeten Unterstützungsleistungen für Pflegebedürftige bis Ende Juni 2021 beschlossen.

Aus dem Gesetz geht hervor, dass folgende Sonderregelungen ihre Gültigkeit behalten sollen:

  • 20 statt 10 Tage Freistellung, um die Pflege eines Angehörigen zu organisieren. Das Pflegeunterstützungsgeld dient als Lohnersatz.
  • Kurzfristige und flexible Reduzierung der Arbeitszeit zugunsten der Familienpflegezeit.
  • Flexiblere Nutzung des Entlastungsbetrags in Höhe von 125 Euro für notwendige Hilfen z. B. durch Nachbarn. Gilt bei Pflegegrad 1 in häuslicher Pflege.
  • Nicht genutzte Entlastungsbeträge aus dem Vorjahr können noch bis zum 30. September 2021 verwendet werden und verfallen nicht, wie normalerweise, schon im Juni.
  • 60 Euro statt 40 Euro für Pflegehilfsmittel zum Verbrauch, wie Mundschutze und Desinfektionsmittel – Diese Regelung gilt bis zum 31. Dezember 2021.
Abbildung: Corona-Sonderregelungen für pflegende Angehörige
Abbildung: Corona-Sonderregelungen für pflegende Angehörige (bitte klicken zum Vergrößern)

Pflegeberatungstermine und die Pflegegradbestimmung werden weiterhin telefonisch oder digital durchgeführt. Der MDK kann aber, je nach Impfstatus der Pflegebedürftigen und der regionalen Pandemielage, Hausbesuche wieder aufnehmen.

Pflegende Angehörige sind systemrelevant

Der Verband Pflegehilfe sieht die Verlängerung der Regelungen als unausweichlichen Schritt und betont erneut die Relevanz der pflegenden Angehörigen für die Gesellschaft. Johannes Haas, Geschäftsführer des Verband Pflegehilfe, erklärt: “Es darf nicht vergessen werden, dass sie über 70 Prozent der Pflegebedürftigen in Deutschland betreuen und damit systemrelevant sind. Deshalb muss es nun auch endlich mit den Impfungen für Pflegepersonen außerhalb von Einrichtungen vorangehen.” Derzeit sind viele Bundesländer noch mit den Impfungen der ersten Prioritätsgruppe ausgelastet. Pflegende Angehörige finden allerdings erst in der zweiten Gruppe Beachtung. Diese Entscheidung hatte bereits vor dem Impfstart für erhebliche Kritik verschiedener Verbände geführt.

Die Zustimmung des Bundesrats soll am 26. März erfolgen. Das Inkrafttreten des Gesetzes ist für den 1. April 2021 vorgesehen.

(Quelle: Verband Pflegehilfe)